Konsequenzen bei Plagiaten?
Hi eure Antworten waren sehr hilfreich für mein Anliegen jedoch muss ich eben doch nochmal genauer nachfragen.
Ich habe Markenschuhe aus China bestellt, von denen ich nicht wusste, dass es sich um Plagiate handelt. Nun sind die Schuhe bei der GDSK Schnellkuriere, die die Verzollung fertigen möchten. Es handelt sich um eine Sendung von Privat zu Privat und ich befürchte nun, dass ich hinterher mit einer Anzeige von der Markenfirma und weiteren Konsequenzen rechnen kann.
Hat jmd schon mal ähnliche Erfahrung gemacht oder gibt's sonstige Tipps. Vielen Dank für eure Hilfe
Hallo Mostafa,
Plagiate in China zu bestellen ist immer mit einem gewissen Risiko verbinden. Auf Import-Shopping.de listen wir daher nur Shops, bei denen wir einen gezielten Verkauf von Fälschungen ausschließen können.
Ob der Zoll oder Rechteinhaber nun in deinem Fall tätig wird bzw. tätig werden kann, beurteilt sich darin, ob bei deiner Bestellung von geschäftlichem Verkehr auszugehen ist. Wenn deine Sendung rein von privat zu privat versendet wurde, ist in der Regel nicht von "gewerblichem Verkehr" auszugehen. Konsequenzen sollten hier nicht drohen und du hättest weiterhin Anspruch auf die Ware. Indizien für "gewerblichen Verkehr" können sich aber beispielsweise mit der Menge der bestellten Ware ergeben. Bestellst du beispielsweise viele ähnliche Produkte, könnte der Zoll davon ausgehen, du machst diese China-Bestellung, um die Ware anschließend wieder in Deutschland weiterzuverkaufen - also eindeutig gewerblicher Verkehr. Auch ein (unter Umständen sogar privater) eBay Shop, auf welchem schon ähnliche Ware verkauft werden, kann als "gewerbliches Interesse" ausgelegt werden. Informationen zu dem Thema findest du auf der Website des deutschen Zolls. Was bei festgestelltem "gewerblichem Verkehr" mit Plagiaten auf dich zukommen kann, hängt sehr vom Rechthaber der Marke ab. In der Regel wirst du dann um die Vernichtung der Ware, eine Unterlassungserklärung und womöglich Schadenersatz nicht herumkommen.
Ähnliche, von Anwälten beurteilte Fälle werden hier beschrieben:
http://www.anwalt.de/rechtstipps/schnaeppchen-aus-china-wie-die-einfuhr-von-plagiaten-zum-teuren-markenrechtsstreit-werden-kann_058422.html
http://www.frag-einen-anwalt.de/Beschlagnahme-durch-privaten-Onlinekauf-von-Plagiaten-aus-China-zum-Eigenbedarf---f165591.html
http://www.frag-einen-anwalt.de/Annahme-von-Plagiat-verweigert---f175596.html
Da wir leider die genauen Details deiner Bestellung nicht kennen und wir auch ausdrücklich keine Rechtsauskunft geben dürfen (!), können wir deinen speziellen Fall leider nur eingeschränkt beurteilen.
Dein Import-Shopping.de Team